Lebhafte Diskussion über das „Ja“ oder „Nein“ zum Koalitionsvertrag

Knapp 100 Sozialdemokraten und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung des SPD-Stadtverbandes Hildesheim in die Kulturfabrik Löseke gefolgt, um über das Thema „Große Koalition - ja oder nein" zu diskutieren. Gemeinsam mit der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis und dem Generalsekretär der SPD-Niedersachsen, Detlef Tanke, debattierten Bernd Westphal, MdB, Moderator Bernd Lynack, MdL, sowie der SPD-Unterbezirksvorsitzende Bernhard Brinkmann über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Hilde Mattheis, bekennende Gegnerin einer Großen Koalition, war dabei mit ihrer Meinung deutlich in der Minderheit. „Ich befürchte die mangelnde Durchsetzungskraft der SPD mit eigenen Themen in einer Regierung und danach ein erneut schlechtes Wahlergebnis“ so Mattheis, die bereits von 2005 bis 2009 Mitglied einer Großen Koalition im Bundestag war.

Westphal hingegen bekräftigt seine Unterstützung: „Der Koalitionsvertrag enthält mehr sozialdemokratische Inhalte als die 25,7 Prozent aus dem Wahlergebnis vermuten lassen. Die Beteiligten an den Verhandlungen haben sehr gute Arbeit geleistet. Mindestlohn, abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren, verbesserte Erwerbsminderungsrente und Entlastung der Kommunen sind nur einige Themen die durchgesetzt wurden.. Deshalb empfehle ich den Genossinnen und Genossen eine Zustimmung.“
Für Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke sind im Koalitionsvertrag wesentliche Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm enthalten: „Mit diesem Ergebnis können wir uns sehen lassen. Wir haben damit die Erwartungen unserer Wählerinnen und Wähler erfüllt. Unsere Mitglieder können diesem Vertrag meiner Meinung nach mit voller Überzeugung zustimmen.“ Besonders stolz zeigt er sich in Bezug auf die Themen Mindestlohn und Rente.
Kritik aus dem Publikum kam vor allem zum drohenden Verlust der Glaubwürdigkeit der SPD. „Natürlich ist niemand zu 100 Prozent glücklich mit einer Koalition – sie ist immer ein Kompromiss. Einige Kröten, wie zum Beispiel das Betreuungsgeld, müssen wir leider schlucken – das ist aber kein Glaubwürdigkeitsverlust der SPD“ fasste der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal die kritischen Diskussionsbeiträge zusammen.