SPD setzt neuen Standard beteiligungsorientierter Politik

Das Mitgliedervotum war ein mutiger Schritt der SPD-Parteiführung. Die hohe Beteiligung von 78% der SPD-Mitglieder unterstreicht die Innovationsfähigkeit der SPD. Seit 150 Jahren steht die SPD für sozialen Fortschritt. Die SPD-Basis hat mit 76% Zustimmung das gute Verhandlungsergebnis des Koalitionsvertrages bestätigt. „Mit dem Mitgliedervotum setzt die SPD neue Standards beteiligungsorientierter Politik.

Die Unterstützung der SPD Mitglieder ist eine gute Grundlage für eine bessere Politik im Bund. Der Weg für Mindestlohn, bessere Renten, mehr Bildung und Unterstützung der Kommunen ist jetzt frei“, zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal erfreut über das Ergebnis. „Mit diesem Votum gehen wir selbstbewusst und gestärkt in die Regierungsverantwortung“, so Westphal weiter.
Die zahlreichen Diskussionen in den SPD-Ortsvereinen und auf zwei Regionalkonferenzen im Landkreis Hildesheim haben die große Geschlossenheit der Partei dokumentiert. Trotz teilweise kontroversen Diskussionen wurde Basisdemokratie praktiziert, die ihres Gleichen sucht. Jetzt kommt es darauf an, diesen intensiven Dialog mit der Basis fortzuführen.