Bundestag entscheidet über Bundeswehr-Einsatz in Syrien

Am Freitag, dem 4. Dezember 2015, entscheidet der Bundestag über den Einsatz von 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegen die Terrorgruppe IS. Bernd Westphal hat eine persönliche Erklärung zu seinem Abstimmungsverhalten dazu abgegeben.

„Entscheidungen über die Auslandseinsätze unserer Bundeswehr gehören für mich zu den schwersten Entscheidungen, die ich als Bundestagsabgeordneter zu treffen habe“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Die Terrororganisation IS hat mit ihren Angriffen in Paris nicht nur Frankreich, sondern ganz Europa treffen wollen. Am Mittwochmittag hatte das Parlament nun einen Antrag der Bundesregierung beraten zur Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte nach Syrien.

„Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Trotz großer Skepsis gegenüber einem militärischen Engagement habe ich mich persönlich schlussendlich nach vielen intensiven Gesprächen und Diskussionen entschieden, dem Mandat der Bundeswehr zuzustimmen und habe meine Gründe in einer persönlichen Erklärung dargelegt“, so Bernd Westphal: „ Wichtig für mich ist, dass der Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen die Terrororganisation IS eingeordnet ist in eine politische Gesamtstrategie zur Lösung des Syrienkonfliktes. Dieser Prozess begann mit den Genfer Verhandlungen und wurde dieses Jahr mit den Wiener Konferenzen weitergeführt. Die angestrebte Waffenruhe und der politische Prozess sollen die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich alle Kräfte gemeinsam gegen den IS wenden können.“

Die persönliche Erklärung von Bernd Westphal ist einsehbar auf seiner homepage www.bernd-westphal.de.