Die robuste Konjunktur für Zukunftsinvestitionen nutzen

Zur Veröffentlichung des Jahresgutachtens 2016/17 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal: In ihrem Herbstgutachten gehen die Wirtschaftsweisen für das kommende Jahr von einem weiterhin soliden Wirtschaftswachstum aus. Wir müssen jetzt die richtigen Weichen stellen, damit Deutschland auch in den kommenden Jahren wirtschaftlich erfolgreich, aber auch sozial gerecht bleibt.

Die Prognosen sind erfreulich: Der Aufschwung in Deutschland und im Euro-Raum setzt sich fort. Für Deutschland rechnet der Sachverständigenrat mit Zuwachsraten von 1,9 Prozent im Jahr 2016 und 1,3 Prozent im Jahr 2017, wobei die zugrunde liegende Wachstumsdynamik im Wesentlichen erhalten bleibt.

Damit die Wirtschaft auch in Zukunft robust und der soziale Zusammenhalt erhalten bleibt, brauchen wir mehr Investitionen. Für die SPD heißt das: Wir müssen die niedrigen Zinsen und die gute Konjunktur nutzen, um mehr finanzielle Mittel für Forschung, Infrastruktur, Mobilität, Ressourcen- und Energieeffizienz und nicht zuletzt für digitale Innovationen zu mobilisieren. Einen besonderen Stellenwert haben für die SPD Investitionen in Bildung, denn eine gute Bildungspolitik kann die Chancengleichheit und damit die Einkommens- und Vermögensmobilität erhöhen.

Die Sachverständigen weisen auf die vor uns liegenden Herausforderungen hin: Eine wachsende Skepsis gegenüber der Europäischen Union, die Flüchtlingsmigration und der demografische Wandel. Die SPD stellt sich diesen Herausforderungen, indem sie – anders als viele Rechtspopulisten – keine Ängste schürt, sondern politische Lösungen anbietet.