Der Deutsche Bundestag hat das Pflegebonus-Gesetz beschlossen. Damit kommt bereits der dritte Bonus zur Anerkennung der besonderen Leistungen von Pflegekräften während der Corona-Pandemie“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

„Beschäftigte in der Pflege sind ein unverzichtbarer Teil eines funktions- und leistungsfähigen Gesundheitswesens. Mit dem Gesetz werden eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, um Prämienzahlungen an die Pflegekräfte zu ermöglichen. Dieser Bonus ist ein Zeichen der Wertschätzung für die Pflegekräfte, die seit zwei Jahren an der Belastungsgrenze arbeiten“, erklärt Stephanie Winter, Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Hildesheim.

„Im parlamentarischen Verfahren ist es der SPD gelungen, den Kreis der Bezugsberechtigten um Leiharbeitnehmer*innen und Mitglieder der Schwesternschaften zu vergrößern. Zusätzlich konnten wir die Steuerbefreiung auf tariflich vereinbarte und vom Arbeitgeber freiwillig gewährte Boni zugunsten der Beschäftigten in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für ambulantes Operieren, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen und Rettungsdiensten erweitern und auf 4.500 Euro erhöhen. Das ist ein großer Erfolg“, ergänzt Westphal.

„Das kann nur der Anfang sein für die Pflege in dieser Legislaturperiode. Die Pflege verdient den Bonus, aber darüber hinaus noch viel mehr: Mehr Personal, gute Arbeitsbedingungen, planbare Arbeitszeiten, durchlässige Karrierewege – daran arbeiten wir weiter“, erläutert Bernd Westphal. „Auch muss die Bezahlung von Pflegekräften endlich ihrer gesellschaftlichen Bedeutung entsprechen. Zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf wird außerdem für pflegende Angehörige geregelt, dass sie in einem Akutfall weiterhin bis zu 20 Arbeitstage freigestellt werden können.“