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Meldungen

Gleichstellung verwirklichen – Demokratie stärken, im Landkreis Hildesheim und ganz Deutschland!

Das weltweite Erstarken rechtspopulistischer und antifeministischer Bewegungen zeigt einmal mehr: wir brauchen eine starke Demokratie und eine starke Gleichstellungspolitik. Hierfür steht die SPD-Bundestagsfraktion.   „Weltweit erstarken rechtspopulistische und antifeministische Bewegungen – auch in Deutschland und leider auch bei uns im Landkreis…

Otto-Wels-Preis 2023 Kreativwettbewerb für junge Menschen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ zu beteiligen. Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind aufgefordert, sich kreativ mit dem Thema „Zusammenhalt für…

Stadt Hildesheim erhält Bundesfördermittel

Große Sporthalle der Robert-Bosch Gesamtschule kann saniert werden   Die Stadt Hildesheim erhält für Sanierung und energetische Aufwertung der großen Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule 4,5 Millionen Euro Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“.

Mit aller Kraft gegen Gewalt an Frauen

Am 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. „Auch im 21. Jahrhundert gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein…

Transformation in besonderen Zeiten

Zum 25. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsrät*innen, Schwerbehindertenvertretungen und Personalrät*innen aus ganz Deutschland am 21. November 2022 in den Bundestag eingeladen. „In diesem Jahr stand die Konferenz unter dem Motto „Transformation in besonderen Zeiten – Wie können Umbau und Beschäftigungssicherung…

Erklärung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates

Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernd Westphal: „Das heute vorgestellte Jahresgutachten kommt zum Schluss, dass die Wirtschaftsleistung im Krisenjahr 2022 um 1,7 Prozent wächst. Für 2023 erwarten die Wirtschaftsweisen eine Rezession, die mit einem Minus…

SPD-Wirtschaftspolitiker Westphal kritisiert Gasumlage

In der Debatte um weitere Entlastungen wegen stark steigender Preise hat der SPD-Wirtschaftspolitiker Bernd Westphal die vom Bundeskabinett beschlossene Gasumlage krisiert. Es wäre "wesentlich gerechter, die Gasumlage aus dem Bundeshaushalt zu finanzieren, statt komplizierte Entlastungsmechanismen zu organisieren", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstag). "Außerdem sind diejenigen, die mit Öl oder Wärmepumpe heizen, nicht an der solidarischen Finanzierung der nationalen Krise beteiligt", sagte der SPD-Politiker und plädierte gleichzeitig für eine Übergewinnsteuer.

Bild: IMAGO/Frank Hoermann / Sven Simon

Energiekrise in Deutschland: Warum volle Gasspeicher nicht reichen

Die Gasspeicher in Deutschland füllen sich – Grund zum Aufatmen ist das laut Bernd Westphal aber noch nicht. Sollte die Energieknappheit außerdem anhalten, macht sich der SPD-Wirtschaftsexperte Sorgen um viele Arbeitsplätze. Bernd Westphal, die deutschen Gasspeicher sind bald zu 75…

Olaf Lies und Bernd Westphal: SPD organisiert bezahlbare Energiesicherheit

Dazu erklären Olaf Lies, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD in Niedersachsen und Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „In der aktuellen Situation auf den Energiemärkten braucht es Sicherheit über Menge und Preis für die privaten Haushalte und die Unternehmen. Besonders bei…

Energiekostendämpfungsprogramm startet heute! – Unternehmen vor den Folgen des russischen Angriffskriegs schützen

Heute startet das Energiekostendämpfungsprogramm. Mit diesem Zuschussprogramm mit einem Volumen von fünf Milliarden Euro werden energie- und handelsintensive Unternehmen, die besonders von den gestiegenen Energiekosten betroffen sind, gezielt unterstützt. Dazu erklärt Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Eine Folge des…

Gesucht: Gastfamilien für amerikanische PPP-Stipendiaten

Jedes Jahr kommen 350 junge Amerikanerinnen und Amerikaner mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm nach Deutschland. Jedes Jahr sind 350 Familien bereit, diese jungen Menschen als Gäste in ihrem Haus aufzunehmen. Diese Gastfamilien garantieren seit nunmehr 38 Jahren den Erfolg dieses einzigartigen…

Mittelstand finanziell gestärkt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2022 wichtige Unterstützungen für den Mittelstand beschlossen. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion Bernd Westphal und der zuständige Berichterstatter Frank Junge: „Im kommenden Jahr stehen für das…

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