Übersicht

Meldungen

TenneT plant veränderten Suedlink-Trassenverlauf

Wie der Hildesheimer Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal (SPD) mitteilt, haben die beiden Übertragungsnetzbetreiber TenneT und TransnetBW heute in Berlin ihren Vorschlag für den Trassenverlauf des SuedLink vorgestellt. Der Suedlink ist eine für die Energiewende notwendige Stromautobahn, die Strom aus erneuerbaren Energien aus…

Digitalpakt Schule kann starten

Nachdem sich Bund und Länder im Vermittlungsausschuss geeinigt hatten, konnte das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes am 21. Februar 2019 im Bundestag beschlossen werden. Am 15. März 2019 wird der Bundesrat zustimmen. „Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei“,…

Für mehr Ordnung und Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug schädigen uns alle. Durch Steuerbetrug fehlen jährlich Milliardenbeträge für Kindergärten, Schulen, Straßen oder sozialen Wohnungsbau. Betroffene Beschäftigte werden häufig ausgebeutet und arbeiten zu menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen. Dagegen gehen wir vor! Die Regierung hat heute einen Gesetzentwurf von Olaf…

Bernd Westphal sagt „Nein“ zu Kindersoldaten    

Der 12. Februar ist Internationaler Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind auf der Welt noch immer 250.000 Kindersoldaten im Einsatz. Diese Kinder erfahren schon in jungen Jahren Unvorstellbares. Sie werden in den Kriegen der…

Bernd Westphal von Regionalverein Leinebergland beeindruckt

Die Vorsitzende Kirsten Greten, die Regionalmanagerin Marlies Bahrenberg und die neue Tourismusbeauftragte Kathrin Krockauer haben dem Bundestagsabgeordneten Bernd Westphal von den bisher unternommenen Schritten des Regionalvereins Leinebergland berichtet, wie das Leinebergland Qualitätsregion Wanderbares Deutschland werden will.

Bernd Westphal ruft zur Bewerbung am Jugendmedienworkshop auf

Eine Woche lang werden die Jugendlichen hinter die Kulissen des parlamentarischen und medialen Geschehens in der Hauptstadt blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, lernen Hauptstadt-Journalisten kennen, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen, besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag und erstellen eine eigene Zeitung.

Gute-Kita-Gesetz beschlossen: Qualität und Teilhabe für jedes Kind

Der Bundestag hat in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Nur wenige Stunden nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat zu. „Das ist ein großer Tag für die Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe für jedes Kind. Noch nie hat der Bund dafür so viel Geld bereitgestellt“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Freie Fahrt für Investitionen in Bildung, bezahlbares Wohnen und öffentlichen Personennahverkehr

Der Bundestag hat heute den Weg frei gemacht für mehr Investitionen in gute Schulen, bezahlbaren Wohnraum und besseren Personennahverkehr. „Damit der Bund die Länder dabei besser unterstützen kann, ändern wir das Grundgesetz. Das ist ein wichtiger Schritt, um die sozialen und regionalen Unterschiede in Deutschland abzubauen“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Die aktuellen statistischen Zahlen zur Partnerschaftsgewalt 2017, die Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey diese Woche vorgestellt hat, sind erschreckend“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. Mehr als 138.000 Personen waren 2017 von Gewalt in Paarbeziehungen betroffen und wurden damit Opfer versuchter und vollendeter Taten.

100 Jahre Frauenwahlrecht – Ein Grund zum Feiern

Am 12. November 1918 - vor 100 Jahren erhielten Frauen durch den „Rat der Volksbeauftragten“ das aktive und passive Wahlrecht. „Das ist ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie in Deutschland. Und eine der zentralen Errungenschaften in der über 150-jährigen Geschichte der SPD" resümiert der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Bundestag beschließt Pflegepersonal-Stärkungsgesetz

Heute ist ein guter Tag für die Pflege, denn der Bundestag hat das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz verabschiedet. „Mit diesem Gesetz setzen wir unser Versprechen um und verbessern spürbar und zeitnah die Situation in der Pflege für Pflegekräfte, Pflegebedürftige und ihre Angehörige“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Bund beteiligt sich mit 50.000 Euro an der Instandsetzung der Dampflok Schunter der Arbeitsgemeinschaft Historische Eisenbahn

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. „Ich freue mich sehr, dass die Dampflok Schunter der Arbeitsgemeinschaft Historische Eisenbahn e.V. in Almstedt-Segeste insgesamt 50.000 Euro aus Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramms 2018 erhält“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Westphal: Verbesserungen im Bahnverkehr auch in der Region

Im aktuellen Bundesverkehrsplan 2030 gab es im Bereich Schiene 44 Projekte, die aufgrund nicht abgeschlossener Wirtschaftlichkeitsberechnungen im potentiellen Bedarf eingestellt waren. Diese Berechnungen liegen jetzt vor, das Ergebnis wird heute durch das Bundesverkehrsministerium vorgestellt. „Darunter fällt auch eine Strecke im Landkreis Hildesheim. Das freut mich natürlich sehr“ so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal.

Projekt „Was ihr wollt“ erhält Fördermittel des Bundes

Das Projekt „Was ihr wollt“ von Radio Tonkuhle erhält rund 96.000 Euro Fördermittel vom Bund“, zeigt sich der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal erfreut. Mit dem Projekt, das Radio Tonkuhle initiiert hat und im August 2018 an den Start ging, werden Jugendliche und junge Erwachsene aufgefordert, ihren eigenen Lebensraum mitzugestalten und sich in ihrer Region zu engagieren.

Gerechte Finanzierung der Krankenkassenbeiträge – Parität kommt

Der Bundestag hat in 2./3. Lesung das GKV-Versicherentlastungsgesetz verabschiedet. „Damit löst die SPD ein Versprechen ein, das wir unseren Wählerinnen und Wählern gegeben haben“, so der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphahl. Ab dem 1. Januar 2019 werden die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung wieder zu gleichen Teilen von den Arbeitgebern bzw. der Rentenversicherung und Arbeitnehmern bzw. Rentnern getragen. Das gilt auch für den kassenindividuellen Zusatzbeitrag.

Sechs Jahre Wirtschaftswachstum – weiter gute Prognose trotz leichter Abschwächung

Der Aufschwung Deutschlands geht in sein sechstes Jahr und so dürfte die Wirtschaftsleistung nach Vorhersage der Wirtschaftsforscher um 1,7 % zunehmen. Im Vergleich zum Frühjahrsgutachten senkten die Institute dabei ihre Prognose allerdings um 0,5 %. Während die Binnenkonjunktur und vor allem die Baubranche starke Wachstumsimpulse setzen, leidet das Exportgeschäft durch die außenpolitischen Unwägbarkeiten, Handelskonflikte und eine Aufwertung des Euros.

Termine