Lange geforderte Förderrichtlinie zum Einbau von Luftreinigungsanlagen in Schulen und Kitas kommt

„Eine seit langem geforderte Förderung für den Einbau von Luftreinigungsanlagen in Schulen und Kitas ist endlich auf dem Weg“, freut sich der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. Das Bundeskabinett hatte am 12. Mai 2021 beschlossen, das bestehende Förderprogramm, mit dem Zuschüsse…

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Kinderrechte im Grundgesetz: Verhandlungen zu Grundgesetzänderung aufgrund fehlenden Einigungswillens gescheitert

„Nach jahrelangen Verhandlungen zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz ist das Vorhaben gescheitert“, erklärt der Hildesheimer SPD-Bundestagsabgeordnete Bernd Westphal. „Der von der SPD eingeforderte nötige Einigungswille war am Ende leider nicht da. Insbesondere CDU und CSU waren nicht bereit, den…

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Holzhandwerk entlasten – regionale Wirtschaft stärken

Zu den Entwicklungen auf dem Holzmarkt erklärt Bernd Westphal, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, gemeinsam mit Rainer Spiering, agrarpolitischer Sprecher und Bernhard Daldrup, baupolitischer Sprecher:   „Schnittholz wird international seit…

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